Schnelles Internet für alle!

Ein gut ausgebautes Breitbandnetz ist heute Voraussetzung für attraktive Wohn- und Arbeitsstandorte. Die grünen Medienpolitikerinnen Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete und Pia Schellhammer, Landtagsabgeordnete, kamen auf Einladung von Jutta Blatzheim-Roegler nach Bernkastel-Kues, um über das grüne Konzept eines Universaldienstes und Förderungen des Landes für die Breitbandinfrastruktur im Kreis zu informieren.

Jutta Blatzheim-Roegler, die die Veranstaltung moderierte, konnte in ihrem Heimatort interessierte Gäste aus dem ganzen Kreis Bernkastel-Wittlich begrüßen. Neben Bürgerinnen und Bürgern waren Ortsbürgermeister, Vertreter des Kreises und der Kommunen gekommen. Sie betonte in ihrer Einführung, dass eine flächendeckende Versorgung mit einem leistungsfähigen Breitbandangebot gerade im ländlichen Raum existentiell für Gewerbebetriebe sei und erst die Einrichtung qualifizierter Arbeitsplätze in Betrieben und am Wohnort möglich mache.

Tabea Rößner stellte das Konzept der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für einen Universaldienst vor, der einen schnellen Internetzugang für alle Bürgerinnen und Bürger garantieren soll. Durch eine mögliche gesetzliche Verankerung von schnellem Internet als Grundbedürfnis, vergleichbar mit dem Anschluss ans Telefonnetz und der Postzustellung, könnte eine Basisversorgung von 6 Mbit/s umgesetzt werden. Damit könnten vorerst „weiße Flecken“ geschlossen und jeder und jedem der Zugang zum Netz ermöglicht werden.
Das Gutachten, welches die grüne Fraktion in Auftrag gegeben hat, ergab, dass dies rechtlich möglich ist. Der Entschließungsantrag zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen, den die grüne Fraktion in den Bundestag eingebracht hat, hatte diesen Universaldienst zum Ziel, wurde jedoch von den Regierungsfraktionen abgelehnt.
Der Auf- und Ausbau einer flächendeckenden Breitband-Versorgung wird von der jetzigen rot-grünen Landesregierung von Rheinland-Pfalz konsequent vorangetrieben. Pia Schellhammer verwies auf die entsprechende Vereinbarung im Koalitionsvertrag, erläuterte praxisnah die angebotenen Fördermöglichkeiten und stellte die neusten Zahlen des Breitband-Projekt-Büros für den Kreis Bernkastel-Wittlich vor. Derzeit haben in der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues die Ortsgemeinden Veldenz, Burgen, Lieser, Graach und Hochscheid Förderanträge gestellt.
In der anschließenden Diskussion spiegelte sich wider, dass die Gemeinden dringend auf die weitere Umsetzung der flächendeckenden Breitbandversorgung warten. Unabhängig von der „Kassenlage“ der einzelnen Kommunen gehöre das schnelle Internet ihrer Ansicht nach zur Daseinsvorsorge.

 

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