Urheberrecht im digitalen Zeitalter

Anlässlich des „Internationalen Tags des Urheberrechts“ am 26.4.2013 erklärt Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Es ist eine der wichtigsten Aufgaben dieser Zeit, das Urheberrecht den Bedingungen unserer digitalen und globalisierten Welt anzupassen. Nie zuvor war es einfacher, Informationen, Musik, Filme, Bücher zu konsumieren und zu teilen. Das ist gut und wichtig für unsere Gesellschaft, denn immer mehr Menschen können damit am kulturellen und politischen Leben teilnehmen oder sich selbst vielen anderen mitteilen. Gleichzeitig war es aber auch nie dringender, für die Leistung von Medienschaffenden, KünstlerInnen und Kreativen eine angemessene Vergütung zu gewährleisten.

Urheberrecht und verändertes Kommunikations- und Informationsverhalten müssen in Einklang gebracht werden. Wir wollen größtmögliche Teilhabe, aber auch eine ausreichende wirtschaftliche Basis für alle Urheberinnen und Urheber. Dafür müssen alte Zöpfe abgeschnitten und neue Wege gegangen werden. Aber die Bundesregierung hat kläglich versagt. Ihr einziger Beitrag zum Urheberrecht bestand darin, das Leistungsschutzrecht für Presseverlage unter dem Protest namhafter Vertreter des Urheberrechts durchzupeitschen. Der angekündigte dritte Korb im Urheberrecht? Fehlanzeige.

Dabei gibt es dringenden Handlungsbedarf: Kreativschaffende gehören immer noch zu den am schlechtesten bezahlten Berufsgruppen. Ihre Verhandlungsposition zu stärken und endlich eine angemessene Vergütung zu sichern, war der Ansatz unseres Antrags im Urhebervertragsrecht: gemeinsame Vergütungsregeln verbindlich machen, den Urheberverbänden die Möglichkeit geben, dieses gerichtlich durchzusetzen sowie ein Auskunftsrecht der UrheberInnen über die Verwertung ihrer Werke.

Weitere Optionen für ein zukunftsfähiges Urheberrecht müssen angedacht, diskutiert und abgewogen werden. Dabei kann man auch zu dem Ergebnis kommen, dass einzelne Vorschläge nicht oder nur sehr schwierig umzusetzen sind. So haben wir etwa Pauschalvergütungsmodelle in unsere Prüfung mit einbezogen und haben festgestellt, dass sie mit den derzeitigen EU-rechtlichen Rahmenbedingungen nicht realisiert werden können und zudem keine breite Unterstützung finden. Dennoch ist es wichtig, nicht stehen zu bleiben. Wir brauchen eine intensive Diskussion mit allen Beteiligten und müssen im Sinne aller die tiefen Gräben der Vergangenheit endlich zuschütten.

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