Brauchtumspflege kein Geschäftszweck

Zu den Berichten, die KMW habe 110 Karten für eine Fastnachtssitzung des Mainzer Carneval Verein (MCV) am vergangenen Freitag erworben, erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Aufsichtsratsmitglied Tabea Rößner:

Geschäftszweck der KMW AG ist und bleibt die Energieerzeugung, Geschäftszweck ist nicht der Wohnungsbau und erst recht nicht die Brauchtumspflege. Es geht hier um Gelder eines öffentlichen Unternehmens, mit denen verantwortungsvoll und transparent umgegangen werden muss. Das gilt umso mehr für ein Unternehmen der Daseinsvorsorge. Ich erwarte daher, dass wir als Mitglieder des Aufsichtsrats in der nächsten Sitzung umfänglich über den Vorgang aufgeklärt werden.

Wenn die städtischen Unternehmen mit solchen Aktionen weiterhin den Eindruck des ‚Stammes Nimm‘ erwecken, wird das – nach vielen Skandalen und Vorfällen in einigen städtischen Unternehmen – zerstörte Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger kaum mehr zurückgewonnen werden. Stadtverwaltung und Stadtrat haben sich strenge Compliance-Richtlinien gegeben. Deren Einhaltung erwarte ich von städtischen Unternehmen ebenfalls.

Zu der Diskussion passt, dass mein Schreiben, in dem ich um Aufstellung und Aufklärung über Aufwendungen im Bereich Spenden, Sponsoring und Vereinsmitgliedschaften bitte, seit Monaten nicht beantwortet wurde. Die Beantwortung meiner Anfrage fordere ich daher ebenfalls für die Aufsichtsratssitzung ein.

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