Bauverzögerung an der Mosel bestätigt

Um Informationen über die einjährige Bauverzögerung, daraus folgende Mehrkosten und Kosten für die zukünftigen Instandsetzungsmaßnahmen für den Hochmoselübergang zu erhalten, wandte sich die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an die Bundesregierung. Zu den Antworten erklärt Rößner:

„Das Bundesbauministerium gibt die einjährige Bauverzögerung zu und begründet sie mit den hohen Anforderungen der 160 Meter hohen Brückenpfeiler an Statik und Konstruktion. Bisher haben die Verantwortlichen in Land und Bund Probleme mit der Statik stets abgestritten. Dieses Dementi ruft nach weiterer Aufklärung. Ich werde bei der Bundesregierung nachhaken und Informationen über die Art der statischen Probleme einfordern.

Das ’sehr vertiefte Ingenieurwissen‘, dem mehr Zeit gegeben werden musste, scheint nicht nur beim Bau des Berliner BER Mangelware zu sein. Zum Vergleich Berlin – Mosel passt auch die Aussage, dass Mehrkosten, die durch den ‚zeitlich angepassten Bauablauf‘ entstehen, dem Verkehrsministerium bisher nicht bekannt seien. Aber das ist wohl nur eine Frage der Zeit. Es scheint, dass die Öffentlichkeit bewusst wenig informiert wird.

Die Brücke wird den Steuerzahler zusätzlich zum Bau jährlich 1,5 % an Instandsetzung kosten, das entspricht rund drei Millionen Euro pro Jahr (bei angenommenen Baukosten von 200 Millionen für die Brücke und 366 Millionen für das Gesamtprojekt B50neu). Neue Großprojekte zu bauen, wenn gleichzeitig schon jetzt das Geld für die Unterhaltung der bestehenden Straßen fehlt, gießt die Spielräume in der Zukunft schon jetzt in Beton. Eine solche Betonpolitik ist sicher keine nachhaltige Politik. Das Bauwerk wird den Bundeshaushalt dauerhaft belasten.“

Zu den Antworten

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