Kohlekraftwerk: Klagen können beendet werden

„Im Kampf gegen das Kohlekraftwerk legten mehrere Bürgerinnen und Bürger Klage gegen das Land Rheinland-Pfalz ein, dessen Behörden damals die Errichtung des Kohlemeilers genehmigt hatten. Nun hat die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG offiziell gegenüber dem Land auf alle Rechte verzichtet, die ihr durch die emissionsschutzrechtliche Genehmigung zugestanden hätten. Außerdem hat das Unternehmen alle weiteren Genehmigungsanträge rund um den geplanten Kraftwerksbau zurückgenommen“, berichtet Tabea Rößner, MdB Mitglied des Mainzer Stadtrats. Rößner befand sich selbst unter den Klägern gegen die Genehmigung des Kohlemeilers.

„Nach der kürzlich erfolgten Rückgabe des Genehmigungsbescheids an die SGD Süd hat die KMW den letzten Schritt vollzogen und ermöglicht nun den Klägern eine endgültige Einstellung des Verfahrens. Dies ist ein Sieg auf ganzer Linie für die engagierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit allen Mitteln gegen das Kohlemonster gestemmt haben. Ich danke unseren Mitstreiterinnen und Mitstreitern, die nicht locker ließen, solange auch nur noch der Hauch einer Chance für die Kraftwerkspläne bestand. Nach der jahrelangen kräftezehrenden Auseinandersetzung können sie nun zufrieden feststellen, dass sich ihr bürgerschaftliches Engagement gelohnt hat“, so Rößner abschließend.

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