Endgültig beerdigt! Auf Nimmerwiedersehen Kohlekraftwerk!

Mit der Rückgabe der Genehmigung durch die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG (KMW) ist das Projekt Kohlekraftwerk an der Ingelheimer Aue endgültig beendet. Hierzu erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete aus Mainz, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Viele Menschen in der Region können aufatmen. Denn nun kann der Aktendeckel endlich zugeklappt und die noch anhängigen Verfahren beendet werden. Die Rechtssicherheit ist damit hergestellt. Dies ist das Ende eines über siebenjährigen Kampfes nicht nur gegen ein umweltschädliches Kohlemonster, sondern auch für eine lebenswerte Region, für Klimaschutz und eine nachhaltige Energiepolitik.

Dieser Erfolg ist auch der Beweis dafür, dass es sich lohnt, für seine Überzeugung zu kämpfen. Ziemlich genau vor 6 Jahren hat sich die erste Bürgerinitiative gegründet, viele weitere folgten. Das Anliegen einiger wurde nach und nach zum Anliegen einer ganzen Bewegung. Mit ihren Aktivitäten, dem Druck von der Straße und mit guten Argumenten konnten selbst die heftigsten Befürworter überzeugt werden. Für dieses Engagement möchte ich allen herzlich danken.

Es ist aber auch der Beweis dafür, dass sich die Verantwortlichen überzeugen ließen, zum Umdenken bereit waren und das Projekt aufgegeben haben. Das zeigt, dass sich Politik auf Stadtebene verändert hat. Und auch dies ist anzuerkennen.

Wir GRÜNEN haben von Beginn an gegen das Kohlekraftwerksprojekt gekämpft. Nicht nur die klimaschädlichen Auswirkungen waren Grund für unsere Ablehnung, auch aus ökonomischer Sicht wäre der Bau nicht zu rechtfertigen gewesen. Auch wenn die Verantwortlichen vor sieben, acht Jahren ein Kohlekraftwerk noch für wirtschaftlich sinnvoll erachtete haben, so haben sich seitdem die Rahmenbedingungen erheblich verändert: Gas ist nicht so teuer, wie befürchtet – Kohle nicht so günstig, wie erhofft. CO2-Zertifikate in Millionenhöhe müssen für den Betrieb von Kohlekraftwerken gezahlt werden. Angesichts dieser Ausgangslage wäre die wirtschaftliche Existenz des Unternehmens stark gefährdet.

Nun müssen wir alle daran arbeiten, die Energiewende konsequent umzusetzen und auf eine nachhaltige Stromerzeugung umzustellen. Strom aus Kohle oder Atom ist nicht zukunftsfähig. Für die KMW AG ist es daher notwendig, Geschäftsmodelle im Bereich der regenerativen Energien zu entwickeln, damit die Zukunft des Unternehmens gesichert ist. Daran werden wir uns konstruktiv beteiligen.

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