Büchel: Bedrohung durch modernisierte Atomwaffen größer als bisher gedacht
Anlässlich der heute veröffentlichten Studie des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit und der Kampagne «atomwaffenfrei.jetzt» erklärt Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz:
Die heute veröffentlichte Studie gibt Anlass, das Schlimmste zu befürchten: Offenbar plant das US-Militär nicht nur eine Lebensverlängerung der in Deutschland lagernden Atomsprengköpfe, sie sollen jetzt auch noch modernisiert werden. Konkret heißt das, dass sie durch eine bessere Lenkung mehr Einsatzmöglichkeiten bieten sollen. Für Rheinland-Pfalz bedeutet das, dass die Menschen in Büchel und in der Region noch länger auf einem noch gefährlicherem atomaren Pulverfass sitzen werden.
Ich fordere die Bundesregierung, explizit Bundesaußenminister Guido Westerwelle auf, das Versprechen aus dem Koalitionsvertrag einzuhalten. 2009 noch war ein Atomwaffen-Abzug im Koalitionsvertrag verankert worden. Seitdem sehen wir nur Rückschritte: Statt die nukleare Abrüstung wie versprochen voranzutreiben, hält die schwarz-gelbe Bundesregierung am Konzept der nuklearen Abschreckung fest und akzeptiert die Modernisierung der dort stationierten Atomwaffen. Die Bundesregierung muss ohne Wenn und Aber der Stationierung von Atomwaffen in Deutschland entgegentreten und – wie versprochen – für die atomare Abrüstung eintreten.
Die Menschen in Büchel und in Rheinland-Pfalz kämpfen seit Jahren gegen die Bedrohung aus der Nachbarschaft. Es wird Zeit, dass die Bundesregierung sie darin unterstützt. Meine Solidarität haben sie.
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