Regierung verfehlt beim Breitbandausbau die eigenen Ziele

Zur Vorstellung des Breitbandatlasses heute erklärt Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin:

Die Bundesregierung hat beim Breitbandausbau ihre eigenen Ziele verfehlt. Bis heute haben nicht alle Haushalte in Deutschland die Möglichkeit einen Internetzugang von 1 Mbit/s zu bekommen. Das wollte die schwarz-gelbe Koalition schon Ende 2010 erreicht haben. Über ein Jahr später ist es noch immer nicht so weit. Somit ist nicht einmal eine Basisversorgung für alle möglich.

Deutschland braucht eine leistungsstarke und moderne Infrastruktur. Wer sich dabei aber in erster Linie auf neue Straßen oder Bahnhöfe konzentriert, wird den Anforderungen einer modernen Infrastruktur nicht gerecht. Das ist für die gesamte Gesellschaft von Nachteil: Ganze Regionen werden so abgehängt und sind so für Bürgerinnen und Bürger, sowie als  Wirtschaftsstandort unattraktiv. Für die Vereinbarung von Familie und Beruf ist ein entsprechender Breitbandanschluss heute eine Voraussetzung, um über das Homeoffice zu arbeiten oder gar an Videokonferenzen teil zu nehmen.

Auch wenn es durch den Ausbau von Funkverbindungen im ländlichen Raum (via LTE-Technik) Fortschritte gibt, ist das Ergebnis alles andere als zufriedenstellend. Weil der lange versprochene flächendeckende Breitbandausbau damit noch immer nicht umgesetzt ist, hat die Grüne Bundestagsfraktion deshalb gefordert, dass die Telekommunikationsunternehmen verpflichtet werden, jedem Haushalt bis Ende 2013 einen Breitbandanschluss von 6 Mbit/s zu ermöglichen. Wir konnten uns mit dieser Idee im Rahmen des Telekommunikationsgesetzes gegen die Koalition nicht durchsetzen, die noch immer die Auffassung vertritt, dass der Markt das Problem löst. Weil Deutschland im Vergleich mit anderen Ländern aber massiv hinterherhinkt, wird der mangelnde Breitbandausbau in Zukunft zu einem massiven Standortnachteil führen.

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