Notrufbutton: Forderungen werden durch mehrmaliges Wiederholen nicht besser

Zur Vorstellung der Initiativen für einen Kinder- und Jugendmedienschutz durch Bundesministerin Schröder erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik:

Ministerin Schröder wärmt auf, was immer wieder diskutiert wurde. Die Idee eines Notrufbuttons im Netz ist alt und wurde schon oft verworfen. Sie zeugt nicht von allzu viel Kenntnis des Internets. Selbst wenn es gelingen sollte, jeden Anbieter dazu zu bringen, einen „Button“ auf seiner Seite zu implementieren: Können Kinder die Funktion wirklich bedienen und: was passiert, wenn ja?

Beunruhigend ist jedoch noch mehr: Warum finanziert der Bundesbeauftragte für Medien, Bernd Neumann, 1,2 Millionen Euro für eine „Studie zum Forschungs- und Entwicklungsbedarf für Jugendschutzprogramme im Internet“ (Haushaltstitel 544 11 im Einzelplan 04)? Diese Studie soll offensichtlich Jugendschutzprogramme voran bringen, die bei der (Länder-)Kommission für Jugendmedienschutz anerkannt werden sollen. Stimmt sich die Bundesregierung intern nicht ab? Ist der Ministerin egal, was auf Länderebene dazu geschieht? Weiß sie überhaupt, dass es bereits „Hotlines“ wie jugendschutz.net oder die Beschwerdestelle der fsm (freiwillige Selbstkontrolle Multimediadiensteanbieter) oder des Verbandes eco gibt?

Es sieht ganz so aus, als sei ihr all dies unbekannt. So sieht effektiver Jugend- und Kindermedienschutz nicht aus.

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