Rundfunk im digitalen Zeitalter

Fast jede Bürgerin und jeder Bürger nutzt den Rundfunk, also Radio und Fernsehen, täglich. Auch wenn wir immer öfter ins Internet gehen, ist der „klassische“ Rundfunk unverzichtbar. Gerade in der Flut von Neuigkeiten und Nachrichten des Internets leistet der Rundfunk eine wichtige Funktion: er sortiert, erläutert und kommentiert.

Gerade weil der Rundfunk diese wichtige Bedeutung hat, ist klar: Vielfalt, Qualität und Unabhängigkeit müssen gewährleistet sein. Als medienpolitische Sprecherin ist mir wichtig, dass es nicht bei Phrasen bleibt, sondern sich tatsächlich etwas bewegt. Ich setze mich für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein, der weder von der Werbewirtschaft noch von der Politik dominiert wird.

Unabhängigkeit schließt für mich auch die Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit ein. Die Causa Brender im November 2009 hat deutlich gemacht: Wenn es um die eigene Macht geht, sind große Worte schnell inhaltsleer. Ich habe meiner Bundestagsfraktion ein Normenkontrollverfahren vorgeschlagen, um vor dem Bundesverfassungsgericht klären zu lassen, ob die Kontrollstruktur im ZDF tatsächlich staatsfern ist und damit die Unabhängigkeit gewährleistet wird. Dieser Schritt ist meines Erachtens notwendig, um den Rundfunk frei von politischer Farbenleere voranzubringen. Die Bundestagsfraktion wird dieses Verfahren angehen und hat nun den Medienrechtler Prof. Dieter Dörr beauftragt, die Antragsschrift zu verfassen.

Ebenso wie die politische ist auch die wirtschaftliche Unabhängigkeit von ARD und ZDF grundlegend, um ein glaubwürdiges Programm anzubieten. Ich halte es für elementar, dass die öffentlich-rechtlichen Anstalten die Qualität des Programms in den Mittelpunkt stellen – und im Zweifelsfall auch vor die Quote zu setzen. Um die Glaubwürdigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu stärken, plädiere ich deshalb für die Einschränkung von Sponsoring.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss für alle da sein, die dafür Gebühren zahlen. Die meisten Jugendlichen verbringen heute mehr Zeit im Internet als vor dem Fernseher. Wenn die Öffentlich-Rechtlichen die Zuschauerinnen und Zuschauer also auch in Zukunft erreichen wollen, darf ihnen die mediale Zukunft nicht verschlossen bleiben. Ein vielfältiges Angebot des Rundfunks darf sich also nicht auf den analogen Weg beschränken, sondern muss auch im Netz zugänglich sein.

Um ein qualitatives und vielfältiges Programm anbieten zu können, brauchen die Rundfunkanstalten unsere Gebührengelder. Weil das jetzige Gebührensystem jedoch kompliziert, veraltet und zum Beispiel durch Adresseinkäufe der GEZ in Verruf geraten ist, setze ich mich für eine Mediengebühr pro Haushalt ein.
Warum? Die bisherige Rundfunkgebühr für einzelne Geräte ist überholt und kompliziert. Die Mediengebühr pro Haushalt ist unabhängig vom jeweiligen Gerät und beseitigt das Durcheinander, ob und wann ein zweiter Fernseher, ein Radio im Auto oder ein PC im Arbeitszimmer angemeldet werden muss. Die Debatten, ob für neue Geräte wie Handys gezahlt werden muss, wären beendet. Mit der Mediengebühr zahlt jeder Privathaushalt eine einheitliche Gebühr, unabhängig davon, wie viele Geräte im Haushalt vorhanden sind. Unternehmen zahlen gestaffelt nach Mitarbeiterzahl und Branchenbesonderheiten. Damit wird die Gebühr einfacher und unbürokratischer und die Schnüffelmethoden der GEZ werden eingedämmt.

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