Warum es am Himmel lauter ist als nötig

Höhere Priorität des Schutzes der Bevölkerung vor Fluglärm fordert eine Delegation von GRÜNEN aus dem Bundestag und dem hessischen Landtag, die am Montag mit Entscheidungsträgern und Akteuren der Luftfahrt am Frankfurter Flughafen diskutierte. Im Zentrum der Gespräche standen Lösungen, wie mit einem geänderten Flugbetrieb der Fluglärm vermindert werden kann. Von Seiten der GRÜNEN nahmen teil: Die Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn, Tabea Rößner und Daniela Wagner, die hessischen Landtagsabgeordneten Frank Kaufmann und Karin Müller. Franz Urhahn, Erster Stadtrat von Mörfelden-Walldorf, begleitete die Gespräche als Vertreter der Fluglärmkommission.

Aktuellen Gesprächsstoff für die Diskussion mit dem Vorstandsvorsitzenden der Fraport Dr. Stefan Schulte bot das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtes, nach dem mit dem Beginn des neuen Winterfahrplans vorerst keine Nachtflüge mehr zugelassen sind. Der Flughafen muss nun seine Abläufe kurzfristig umstellen. Allen Seiten war klar, dass klare gesetzliche Regelungen nötig sind, dies auch in einem europäischen Rahmen, da der Flugbetrieb mit den anderen europäischen Flughäfen abgestimmt werden muss. Ein wesentliches Anliegen der GRÜNEN Politik ist ein gesetzlicher Schutz der Nachtruhe.

Im Anschluss diskutierte die Delegation bei der Deutschen Flugsicherung über neue Flugrouten und Flugverfahren, die zu einer leiseren Abwicklung des Flugverkehrs beitragen könnten. Aus Sicht der GRÜNEN MandatsträgerInnen fehlt derzeit eine wirksame rechtliche Verpflichtung, lärmmindernde Verfahren vor wirtschaftlich effizienten, kapazitätssteigernden Verfahren zu beachten. Die GRÜNEN fordern eine gesetzliche Änderung, die sicherstellt, dass die Öffentlichkeit bei grundlegenden Entscheidungen über Flugrouten und Flugverfahren beteiligt werden muss. In der Vergangenheit kritisierten sie die Intransparenz bei der Festlegung der Flugrouten.

Am Nachmittag sprach die Delegation mit Günter Lanz, Geschäftsführer des Umwelt- und Nachbarschaftshauses, unter anderem über das Fluglärm-Monitoring und die NORAH-Studie. Dies ist eine wissenschaftliche Untersuchung über die Auswirkungen des Fluglärms auf die Lebensqualität und Gesundheit der Anwohner sowie auf die Leistungsfähigkeit von Kindern. Ergebnisse werden in den nächsten Jahren veröffentlicht.

Die GRÜNEN Politikerinnen und Politiker planen parlamentarische Initiativen zum besseren Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm. Zur weiteren Vorbereitung ist Mitte November ein Treffen bei dem Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung in Langen geplant.

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