Breitband für alle ist machbar

Der Anspruch auf einen Breitbandanschluss für jeden Haushalt ist machbar. Wir wollen nicht länger hinnehmen, dass knapp vier Millionen Haushalte in Deutschland noch immer keinen ausreichenden Zugang zum Internet haben. Das ist für die gesamte Gesellschaft von Nachteil: Ganze Regionen sind so für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen unattraktiv.

Deshalb haben wir in einem Gutachten den rechtlichen Rahmen und die finanziellen Grundlagen für einen Anspruch auf einen Breitbandzugang in Form eines Universaldienstes prüfen lassen. Das Ergebnis: Ein Universaldienst von 6 Mbit/s ist möglich. Als einzige Fraktion im Bundestag nennen wir aber nicht nur ins Blaue irgendeine Zahl, sondern zeigen auf, wie ein Universaldienst rechtlich und finanziell ausgestaltet werden kann. Wir wollen die Grundversorgung dynamisch gestalten. Das heißt die Bandbreite des Universaldienstes wird gemäß dem entsprechenden Bedarf regelmäßig angepasst.  Denn was heute als schneller Standard gilt, kann morgen schon das Äquivalent zum quietschenden Modem sein.

Finanziert werden soll der Universaldienst über einen Unternehmensfonds, wie es bereits für andere Dienste im Telekommunikationsgesetz vorgesehen ist. Um dabei Wettbewerbsverzerrungen zu verringern, müssen flankierende Maßnahmen wie regionale Ausschreibungen und gebündelte Angebote mehrerer Unternehmen möglich sein. Die grüne Bundestagsfraktion hat diese Maßnahmen in einem Beschluss zu einer flächendeckenden Grundversorgung mit Internetzugängen und Maßnahmen für einen beschleunigten Glasfaserausbau festgehalten.

Perspektivisch soll es nicht bei der Grundversorgung bleiben. Immer neuere Anwendungen und größere Datenmengen benötigen ein hochleistungsfähiges Netz. Deshalb setzen wir parallel auf zwei Ziele: Grundversorgung sichern, Glasfaserausbau ausweiten. Wir wollen neben regulierenden Maßnahmen zur Beschleunigung des Ausbaus Fördergelder für Unternehmen bereitstellen, die beim Glasfaserausbau Open Access vorbildlich umsetzen.

Zum Download:

Das Positionspapier

Das Gutachten

Das Gutachten in Kurzfassung

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