Breitband statt Beton: GRÜNE fordern schnelles Internet fürs Land

Hintertiefenbacher können in wunderschöner Landschaft mit dem Hund spazieren gehen. Ihren Lebensunterhalt jedoch können sie in ihrem Dorf kaum verdienen, zumindest dann, wenn sie dafür auf einen Internetanschluss angewiesen sind. Betriebsansiedlungen oder ein Home-Office-Arbeitsplatz sind nur eingeschränkt möglich. Jugendliche machen ihren Eltern Druck, da sie an einem wichtigen Teil des sozialen Lebens kaum teilhaben können. Welche Familie entscheidet sich unter solchen Bedingungen für ein Leben in Hintertiefenbach?

Hintertiefenbach ist keine Ausnahme. In Rheinland-Pfalz sind in Sachen Breitband 144 Gemeinden unterversorgt; nicht mal 10 Prozent der Bevölkerung haben einen Anschluss von mehr als 1 Megabit/Sekunde Download-Geschwindigkeit oder mehr.  Mit dieser Geschwindigkeit kann man nicht mal einen Youtube-Film ohne Unterbrechung ansehen. Rheinland-Pfalz ist damit Schlusslicht der westlichen Bundesländer. Und dies, obwohl der Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle aus Rheinland-Pfalz kommt und immer von einer flächendeckenden Versorgung spricht.

Tabea stellt fest, dass die Anstrengungen der Bundesregierung für eine Grundversorgung mit Breitband nicht ausreichend sind. Zwar kündigt die Bundesregierung ambitionierte Ziele an, nämlich einen High-Speed-Anschluss flächendeckend schon in fünf Jahren, aber wie das gehen soll, ist völlig offen, wenn heute noch nicht mal die Grundversorgung mit einem Schmalspurbreitbandanschluss für alle möglich ist.

Auch die neuen Übertragungstechniken wie LTE oder Satellit können nur Übergangslösungen sein, da ihre Leistungsfähigkeit beschränkt, sie für den Endkunden teuer sind und die Gefahr des Elektrosmogs im Raum steht.
„Das Land Rheinland-Pfalz hat in den letzten Jahren falsche Prioritäten beim Infrastrukturausbau gesetzt“, stellt Landtagskandidat Thomas Petry klar. Die Kommunen seien überfordert, da sie finanziell fast handlungsunfähig seien und das Fachpersonal fehle. Für Straßenbauvorhaben, die den Geist des letzten Jahrhunderts ausstrahlen, hätte die Landesregierung Millionen übrig, kritisiert Petry und fordert: „Heute müssen wir in die Infrastruktur von Morgen investieren: in ein flächendeckendes Netz. Wir brauchen Breitband statt Beton.“ Für einen zukunftsfähigen ländlichen Raum sei ein schneller Internetzugang unverzichtbar.

Rößner berichtet aus der Bundespolitik über die Diskussion einer gesetzlichen Regelung. Sie prüft mit der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Lösungsweg: eine Universaldienstverpflichtung für einen Breitbandanschluss. Für die Postzustellung oder den Telefonanschluss gilt dies: Jeder Haushalt, ob auf der Hallig oder auf der Alm, hat einen gesetzlichen Anspruch auf Briefzustellung und Telefonanschluss. Die Fraktion prüft nun mit einem Gutachten, ob und wie eine Breitbandgrundversorgung gewährleistet werden kann.

Die Gemeinden sollten kurzfristig bei der Fördermittelaquise unterstützt werden, da eine Antragstellung äußerst kompliziert und die Zuständigkeiten unübersichtlich sind. Thomas Petry regt an: „Der Kreis Birkenfeld  braucht einen `Fördermittel-Guru´, der erfolgreich Fördermittel beantragt. Gerade auf EU-Ebene stehen Mittel zur Verfügung, die der Kreis unbedingt nutzen sollte.“ Im Kreis ist die Wirtschaftsförderung für den Breitbandausbau zuständig, wo der Ausbau aber nur ein Aufgabenfeld unter vielen ist. Oft scheitert er an der finanziellen Eigenbeteiligung der Kommunen. „Bessere Kooperation unter den Versorgungsunternehmen, ob Strom, Telekommunikation oder Wasser, kann die Kosten minimieren“, empfiehlt Tabea. „Die Region muss gemeinsam das Ziel verfolgen.“
Tabea möchte sich mit der zukünftigen rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion der GRÜNEN dafür einsetzen, die weißen Löcher auf der Landkarte zu schließen, da ein schneller Internetzugang kein Luxusproblem ist, sondern die Teilhabe am öffentlichen Leben des 21. Jahrhunderts erst ermöglicht.

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