Die falschen Vorwürfe der ödp

„Die Behauptung der ödp, die GRÜNEN setzten sich nicht für ein Ende des Kohlekraftwerks ein, ist falsch, bleibt falsch und wird auch durch ständiges Wiederholen nicht richtig. Die ödp hatte nach der Kommunalwahl sicherlich keinen Anteil daran, dass das Projekt heute auf Eis liegt“, erklärt die Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat, Katrin Eder.

„Da die ödp nach Ende des Kohlekraftwerksstreits offensichtlich keine neuen Themen für sich entdeckt hat, wiederholt sie fast täglich ihre einfältigen Vorwürfe. Die Partei glänzt in den letzten Monaten durch Ideenlosigkeit – neue Vorschläge, die die Stadt voranbringen, sucht man bei der ödp vergeblich. Dagegen setzen sich die Grünen bereits für ein nachhaltiges ökologisches Energiekonzept ein“, führt Katrin Eder aus.

Für die Mainzer GRÜNEN war es nach der Kommunalwahl im Juni 2009 eine Selbstverständlichkeit: Wir gehen nur in eine Zusammenarbeit mit Parteien, die daran mitarbeiten, das Kohlekraftwerk zu verhindern. Im September 2009 wurde das Kohlekraftwerk auf Eis gelegt. Erst danach sind die Verhandlungen zur Ampel-Koalition konkret geworden.

„Natürlich unterstützen wir GRÜNEN die Forderungen der Initiativen gegen das Kohlekraftwerk und wir stehen in engem Austausch mit ihnen. Ich bin zuversichtlich, dass der KMW-Aufsichtsrat in seiner nächsten Sitzung beschließt, das juristische Verfahren ruhen zu lassen“, erklärt Tabea Rößner, seit 2010 GRÜNES Mitglied im Aufsichtsrat der KMW.

„Uns vorzuwerfen, wir würden den Bau des Kohlekraftwerks hinnehmen, um Koalitionstreue zu üben, ist schlichtweg falsch. Entweder kann die ödp das nicht realisieren – oder sie will es nicht und behauptet absichtlich Falsches“, schließt Rößner ab.

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