Castor-Blockade ein Riesenerfolg

Weit über 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus allen Alters- und Gesellschaftsgruppen, radioaktiv verseuchter Müll, der seinen Weg nicht nehmen konnte, und vor allem: alles friedlich und gewaltfrei! So sieht die Erfolgsbilanz der Castor-Blockade in Berg aus. Auch die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner beteiligte sich an dem Protest gegen den Atommülltransport.

„Für die Atomkraftgegner in Rheinland-Pfalz war es ein Riesenerfolg, dass der Castortransport seinen Weg nicht über unser Bundesland nehmen konnte“, sagt Rößner. Dies bewirkte die friedliche und gewaltfreie Blockade im südpfälzischen Berg. „Deren Erfolg lag darin, dass beide Seiten mit Augenmaß an die Blockade gegangen sind: Die Demonstrantinnen und Demonstranten, die ihren Protest mutig vorgetragen haben. Und die Polizistinnen und Polizisten, die sympathisch waren, viel mit den Menschen vor Ort geredet haben und das sogar in einem sehr freundlichen Ton.

Einige Leute wurden von der Polizei von den Gleisen getragen. Auch das verlief friedlich. „Deswegen sollte es das Ordnungsamt gut sein lassen und von der möglichen Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten wie dem Nicht-Einhalten des Sicherheitsabstandes zum Gleis absehen“, sagt Rößner. Sie hat Landrat Dr. Fritz Brechtel angeschrieben, um für ein entsprechendes Verhalten zu werben.

Die Argumentation dafür hatte der Rechtsausschuss des Bundesrats in anderem Zusammenhang geliefert. Demnach sollen die Mittel des Ordnungswidrigkeitenrechts nur bei solchen Rechtspflichten als Sanktion eingesetzt werden, aus deren nicht rechtzeitiger oder nicht vollständiger Erfüllung sich erhebliche Nachteile für wichtige Gemeinschaftsinteressen ergäben. „Die Menschen in Berg, Gorleben und an anderen Orten der Republik haben sich sogar für wichtige Gemeinschaftsinteressen eingesetzt“, sagt Rößner. „Gorleben ist nicht sicher. Das zusätzliche Ansammeln radioaktiven Mülls dort ist unverantwortlich. Dagegen vorzugehen ist BürgerInnenpflicht“, so Rößner abschließend.

9. November 2010

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