Gegen Anschläge nicht gesichert

Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner und die  Landesvorstandssprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Eveline Lemke, fordern die Bundesregierung auf, die Verlängerungen der Laufzeiten für Atomkraftwerke zurück zu nehmen, vor allem für Biblis A: „Das Kabinett Merkel spielt unter Federführung von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle mit dem Leben der Menschen in Deutschland. Die jüngst veröffentlichte Simulation von Greenpeace zeigt, dass im Falle eines Terroranschlags auf Biblis A der Landstrich zwischen Kaiserslautern und Fulda unbewohnbar würde. Einwohnerinnen und Einwohner, die nicht unmittelbar evakuiert würden, wären einem tödlichen Risiko ausgesetzt.“ Rößner und Lemke rufen zur Teilnahme an den regelmäßigen, landesweiten Demonstrationen gegen Atomkraft auf.

Rößner erinnert: „Es ist bezeichnend, dass Umweltminister Röttgen zu den Verhandlungen über die Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke gar nicht zugelassen war. Er redete sich das schön, indem er meinte, es sei ja nicht um Umwelt und Sicherheit sondern um wirtschaftliche Fragen gegangen. Da hat er Recht. Wirtschaftsminister Brüderle ist es darum gegangen, den Energiekonzernen Milliardengewinne zuzuschustern. Fragen der Umwelt und der Sicherheit werden dafür verdrängt.“

Die Simulation von Greenpeace belegt dies. Biblis A ist nicht gegen Terroranschläge etwa mit Flugzeugen oder Panzergranaten gesichert . Trotzdem verlängert Wirtschaftsminister Brüderle die Laufzeit bis mindestens 2018. Rößner: „Wenn Regierung und Betreiber angesichts von 11. September oder den Anschlägen in London oder Madrid von einem unmöglichen Szenario sprechen, ist das an Blindheit und Zynismus nicht mehr zu überbieten.“

Lemke mahnt die Folgen an, die ein wirkender Terroranschlag nach der Greenpeace-Simulation für die Menschen zwischen Kaiserslautern und Mainz hätte: „Tausende Menschen müssten um ihr Leben fürchten, Hundertausende um ihre Gesundheit. Einem ganzen Bundesland die Existenz-Grundlage. Dies alles setzen Merkel und Brüderle für die Gewinne der Konzerne aufs Spiel.
Rößner und Lemke rufen zur Teilnahme an den montäglichen Demonstrationen gegen Atomkraft in Rheinland-Pfalz auf. Jede Woche treffen sich mittlerweile Menschen in Koblenz, Landau, Ludwigshafen, Mainz, Trier und Worms, um sich gegen die Politik von Union und FDP zu wehren. Neu dazu gekommen ist Bad Kreuznach. Eine Übersicht über die Demonstrationen bietet die Internetseite www.bund-rlp.de.

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