Köbler: „Stehen für demokratische Werte ein“

GRÜNE unterstützen Gegendemonstrationen gegen Naziaufmarsch / MdB Rößner hält Kritik an Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse für unberechtigt

Der Landesverband BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN  Rheinland-Pfalz unterstützt die Gegendemonstrationen zu dem für Samstag angekündigten Aufmarsch von Neonazis in Wiesbaden.  Der Landesvorstandssprecher Daniel Köbler sagt: „Die Menschen im westlichen Rhein-Main-Gebiet müssen ein Zeichen setzen, dass wir Botschaften von Hass und Intoleranz auf unseren Straßen nicht kommentarlos hinnehmen. Dass wir für unsere demokratischen Werte einstehen.“

Köbler weiter: „Aktionen wie im vergangenen Jahr in Mainz signalisieren den Nazis klar, dass sie hier nicht willkommen sind.“ Am 1. Mai 2009 verhinderten tausende Menschen einen Aufmarsch einiger hundert Neonazis aus dem südlichen Rheinland-Pfalz und dem Saarland. Köbler wünscht sich eine ähnliche Resonanz aller Demokratinnen und Demokraten in Wiesbaden.

Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner hält die Kritik an Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse für falsch: „Die Kritiker setzen den falschen Schwerpunkt. Gegendemonstrationen – solange sie friedlich bleiben – haben dazu geführt, Naziaufmärsche durch deutsche Innenstädte zu verhindern. In Mainz haben wir das am 1. Mai vergangenen Jahres selbst erlebt. Das ist ein erfreuliches Ergebnis.“

„Die Teilnahme von Politikern wie Thierse, die nicht im Verdacht stehen, radikal oder verfassungsfeindlich zu sein, fördert einen friedlichen Verlauf der Gegendemonstrationen. Versuche wie jüngst in Dresden und jetzt in Berlin, diese Politiker im Nachhinein dafür zu kriminalisieren, bringen nichts und führen nur zu Schlechtem: einem Werbeeffekt für die Nazis und sinkende Bereitschaft der Bürger, sich den Nazis buchstäblich in den Weg zu stellen. Der gerne bemühte Aufstand der Anständigen kann nicht nur darin bestehen, dass die Anständigen kopfnickend auf dem Sofa schöne Sonntagsreden befürworten“, sagt Rößner abschließend