„Über 1200 Arbeitsplätze in Gefahr“

Über die Folgen einer Kürzung der Solar-Förderung für die Schott AG haben sich die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner und der Landes-Vorstandssprecher der GRÜNEN, Daniel Köbler informiert. Der Vorsitzende des Vorstands der SCHOTT AG, Professor Dr. Udo Ungeheuer, erörterte während eines Ortstermins: „Wir haben mehrere hundert Millionen Euro in unsere Tochter Schott Solar investiert. Wenn diese sich nicht mehr amortisieren, müssen wir Abschreibungen machen. Damit sind allein bei SCHOTT Solar in Deutschland 1.200 Arbeitsplätze existenziell gefährdet.“

Betroffen sind laut Ungeheuer die Schott-Solar-Standorte Jena, Alzenau und Putzbrunn. Auch 100 Arbeitsplätze, die in Mainz angesiedelt werden sollen, würden wegfallen, insgesamt sind 1200 Stellen bedroht. Schott Solar baut derzeit das Headquarter aus, das auf dem Gelände des ehemaligen Werksverkaufs in der Hattenbergstraße gebaut wird. Die Einweihung ist für diesen Mai geplant.

Rößner kritisiert die Pläne der Bundesregierung, die Solarförderung außerplanmäßig zu kürzen: „Die schwarz-gelbe Regierung nimmt den Unternehmen verlässliche Rahmenbedingungen. Die Wirtschaft hat sich auf die Regelungen des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes eingestellt. Jetzt bricht die Bundesregierung mit der Staatstradition, Verträge einzuhalten – auch nach einem Machtwechsel. Die Folgen werden verheerend sein: Eine Zukunftsbranche wird sehenden Auges ruiniert, Arbeitsplätze mit Perspektive ans Ausland verschenkt. Das sind zum Großteil mittelständische Arbeitsplätze, von denen Wirtschaftsminister Rainer Brüderle immer wieder behauptet, ihr Erhalt liege der FDP besonders am Herzen.

Köbler sprach von der Bedeutung der Arbeitsplätze in den Erneuerbaren Energien: „280 000 Menschen arbeiten mittlerweile deutschlandweit in der Branche. Das ist ein Mehrfaches als in der Atom-Industrie. Gerade für strukturschwache, ländliche Räume in Rheinland-Pfalz bietet das Chancen, die von der Bundesregierung verschenkt werden. In Mainz wird ein Konzern geschwächt, der neben seiner wirtschaftlichen Bedeutung auch für die Identität der Landeshauptstadt wichtig ist.“

Das Erneuerbaren-Energien-Gesetz sieht eine jährliche Degression der Solar-Förderung von neun Prozent vor. So soll eine Über-Subventionierung der Branche verhindert und die Photovoltaik marktfähig werden. Die Bundesregierung hat nun angekündigt, die Förderung noch in diesem Jahr außerplanmäßig um zusätzliche 16 Prozent zu kürzen.