Allgemein

Visionslos und unambitioniert: MdB Rößner zu den Ergebnissen der Sondierungen von Union und SPD

Zum Abschluss der Sondierungsverhandlungen von Union und SPD erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):   Das Sondierungspapier von Union und SPD ist vor allem eins: ambitionslos. Viele zentrale Zukunftsaufgaben für eine neue Bundesregierung wurden links liegen gelassen. Die Frage, wie wir Menschen in Not Hilfe leisten können, beantwortet die Große Koalition 2.0…

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Allgemein

Alle Bahnstrecken sind gleich, aber manche sind gleicher: MdB Rößner kritisiert Bahn-Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums

Zur Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage zur Auslastung und Wirtschaftlichkeit der beiden Alternativstrecken Dresden-Prag und Troisdorf – Mainz-Bischofsheim erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):   Mit Logik und transparent nachvollziehbaren Kriterien scheint die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums nichts zu tun zu haben: Die Alternativstrecke Dresden-Prag in den „vordringlichen Bedarf“ hoch zu…

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Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk, Zukunft des Journalismus

WDR-Alleingang: Rückwärtsgewandt und kontraproduktiv

Anlässlich der Entscheidung des WDR, den Textanteil seiner Online-Angebote zu reduzieren, erklärt Tabea Rößner: „Der Alleingang des Westdeutschen Rundfunks hinsichtlich der Reduzierung des Textanteils seines Telemedienangebots ist in der Sache überhaupt nicht hilfreich, sondern gerade jetzt, da vor Gericht um die Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Sender gestritten wird, kontraproduktiv. Fast sieht es ja wie ein Schuldeingeständnis…

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Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Zwei-Klassen-Netz verhindern

Zu der Abschaffung der Netzneutralität in den USA erklärt Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:  „Trump wollte die Stimme der kleinen Leute sein und ihre Position stärken – es zeigt sich ein weiteres Mal, wie verlogen dieses Wahlkampfversprechen war. Mit der Befreiung jeglicher Beschränkungen bei der Netzneutralität entsteht nunmehr ein Netz verschiedener Klassen, welches…

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Allgemein

Persönliche Erklärung zum Afghanistan Einsatz der Bundeswehr

Afghanistan und die Entwicklung der Sicherheit der Menschen dort liegen mir schon lange am Herzen. 2012 habe ich das erste Mal mit einer kleinen Gruppe von Bundestagsabgeordneten an einer Reise nach Afghanistan teilgenommen und 2015 konnte ich erneut als Mitglied der Deutsch-Südasiatischen Parlamentariergruppe nach Afghanistan reisen. Vor diesem Hintergrund habe ich mich einer persönlichen Erklärung von…

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Bundestag, Medienpolitik, Netz, Reden

Rede zu Gesetzentwürfen zur Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes am 12.12.2017

Rede von Tabea Rößner zu den Gesetzentwürfen der AfD und FDP zur (Teil-)Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes TOP Änderung des Telekommunikationsgesetzes TOP 15, 12.12.2017 Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren, insbesondere von der AfD! In Ihrem Gesetzentwurf schreiben Sie sich auf die Fahne, den Widerstreit der Meinungen in der öffentlichen Debatte erhalten zu wollen. Das ist…

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Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verkehrslärm

Entscheidung zu Alternativbahnstrecken im Bundesverkehrswegeplan fraglich

Mittelrheintal muss weiter warten Warum die Alternativ-Bahnstrecke Dresden – Prag in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen wurde und die Strecke Troisdorf – Mainz Bischofsheim nicht, dazu hat die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) schriftliche Fragen an die Bundesregierung eingereicht und erklärt dazu: „Diese Entscheidung ist nicht nachvollziehbar. Denn bei der Entlastung des…

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Allgemein

Keine Post von Populisten und Rassisten

Als Mitglied der grünen Bundestagsfraktion und Vorstandsmitglied im Verein Rheinhessen gegen Rechts e.V. bin ich nicht erfreut, wenn ich eine der AfD nahe stehende Zeitung voller rassistischer Hetze im Briefkasten habe. In den letzten Wochen habe ich aber regelmäßig ungefragt die Zeitung „Deutschland Kurier“ an mein Bundestagsbüro zugeschickt bekommen – in einem Umschlag ohne Absenderadresse. Die…

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"film" via flickr.com/popturf.com, Lizensiert unter CC BY 2.0

Bundestag, Filmpolitik, Medienpolitik

Tabea Rößner unterstützt Forderungen von Filmschaffenden zur Neubesetzung der Berlinale-Leitung

Für die Berlinale jetzt die Chance nutzen und neu denken – das fordert eine breite Initiative aus der Filmbranche! Und Recht haben sie, die 79 Regisseurinnen und Regisseure mit ihrer gemeinsamen Erklärung zur Neubesetzung der Festival-Leitung! Zweifelsohne – es ist eine äußerst delikate Angelegenheit. Denn es geht um nicht weniger als die Zukunft der Berlinale und…

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Allgemein, Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz

Neue Aufstellung Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Bundestag

Am 21. November 2017 haben Tobias Lindner, Corinna Rüffer und ich uns zur konstituierenden Sitzung der Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Bundestag getroffen. Ich gratuliere Tobias Lindner, der von mir das Amt als Vorsitzender der Landesgruppe übernimmt und freue mich, dass er in Zukunft die Zusammenarbeit der drei Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz koordiniert. Als seine Stellvertreterin und Mitglied…

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