leute

Mainz und Rheinland-Pfalz, Meinungsbeiträge & Veröffentlichungen, Presse und Meinungen

Tabea on Tour – die zweite Woche

Tag 5 – Altenkirchen, Westerwald – 22. August 2016 Die zweite Woche war Tabea Rößner vor allem zu Fuß in den verschiedenen Regionen von Rheinland-Pfalz unterwegs und startete im hohen Norden im Kreis Altenkirchen. Gemeinsam mit den GRÜNEN vor Ort und anderen Interessierten ging es auf Wanderung durch das Gebhardshainer Land. Startpunkt war Molzhain. Geführt…

Weiterlesen »

plane-50893_1920

Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verkehrslärm

Lärmobergrenze erstmals verbindlich

Zur heutigen Vorstellung des Modells einer Lärmobergrenze am Frankfurter Flughafen erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Der Frankfurter Flughafen wird weltweit der erste Aiport mit rechtlich verbindlichen Lärmobergrenzen sein. Die hessische Landesregierung will den Fluglärm zukünftig auf ein bestimmtes Lärmniveau festlegen. Mit der Einführung der Lärmobergrenze kommt…

Weiterlesen »

Deutscher Bundestag/Achim Melde

Bundestag, Filmpolitik, Medienpolitik, Reden

Bundestagsrede zum Bundesarchivgesetz am 22. September 2016

„Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, „Leg‘ Dein Ohr auf die Schiene der Geschichte“ sang die deutsche HipHop-Band Freundeskreis. Der Gesetzentwurf für eine Neuregelung des Bundesarchivrechts soll theoretisch genau dies ermöglichen: Dass wir unser Ohr auf die Schiene der Geschichte legen. Dieser Gesetzentwurf ist überfällig: Die zahlreichen Informationsfreiheitsgesetze und die fortschreitende Digitalisierung in…

Weiterlesen »

Allgemein

Bundestagsrede von Tabea Rößner zum Presseauskunftsgesetz 22.9.2016

    Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, seit 2013 haben Bundesbehörden ziemlich leichtes Spiel, wenn sie unliebsame Anfragen von Journalisten abblocken wollen. Denn da urteilte das Bundesverwaltungsgericht, dass die Landespressegesetze nicht auf Bundesministerien oder Bundesbehörden anwendbar sind – und warf so eine jahrzehntelange Rechtspraxis kurzerhand über…

Weiterlesen »

Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Presseauskunftsanspruch: Rechtssicherheit für Journalisten schaffen

Anlässlich der heute anstehenden Plenardebatte zu dem Gesetzentwurf der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für ein Presseauskunftsrecht auf Bundesebene erklärt Tabea Rößner: „In der heutigen Plenardebatte wollen wir endlich einen rechtssicheren Auskunftsanspruch für Journalistinnen und Journalisten durchsetzen. Denn seit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2013 fehlt es an einem klaren Auskunftsanspruch – demnach sind landespresserechtliche…

Weiterlesen »

highway-216090_1280

Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Meinungsbeiträge & Veröffentlichungen, Presse und Meinungen, Verkehrslärm

Bundesverkehrswegeplan 2030: Dobrindt setzt auf den Betonmischer

Zur heutigen Einbringung des Bundesverkehrswegeplans 2030 im Bundestag, erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Wieder einmal wird klar: Dort, wo große Koalitionen regieren, haben die Betonmischer Hochkonjunktur. Der vorliegende Bundesverkehrswegeplan 2030 sieht vor allem Investitionen im Straßenneubau vor. Die Bundesregierung lässt die Möglichkeit zur Gestaltung einer klima-…

Weiterlesen »

img_3422

Mainz und Rheinland-Pfalz, Meinungsbeiträge & Veröffentlichungen, Presse und Meinungen

Tabea on Tour – die erste Woche

Mit Bahn, Bus, Fahrrad und zu Fuß war die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner in Rheinland-Pfalz unterwegs, hat sich mit Initiativen getroffen, kulturelle Orte besichtigt, mit Bürgerinnen und Bürgern das Gespräch gesucht. Elf Tage, 1.500 Kilometer und 38 Termine. Tag 1 – Mittelrheintal, Koblenz, Niederwerth und Mayen – 17. August 2016 Vom Startpunkt Mainz ging es mit…

Weiterlesen »

Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

MdB Tabea Rößner ruft zum bundesweiten TTIP&CETA Aktionstag auf

Zum bundesweiten Aktionstag angesichts der Freihandelsabkommen TTIP und CETA erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und medienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Es ist wichtig, dass viele am bundesweiten Aktionstag teilnehmen. Für mich ist klar, dass TTIP, CETA und Co. nicht zu  einer Absenkung von Umwelt-, Verbraucher- und Datenschutz- oder Sozialstandards führen dürfen.  Aufgrund…

Weiterlesen »

"Wall Street Junkie" via flickr.com/c_pichler, Lizensiert unter CC BY-SA 2.0

Bundestag, Meinungsbeiträge & Veröffentlichungen, Presse und Meinungen

Petition zur Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit in der Türkei

Die Freiheit des Wortes ist in der Türkei akut bedroht. Seit dem Putschversuch im Juli 2016 geht die türkische Regierung vehement gegen regierungskritische Journalisten und Medien vor. Damit verschärft sich die bereits angespannte Situation für Medien in der Türkei. Die Pässe von Journalistinnen und Journalisten werden eingezogen, Autorinnen und Autoren werden inhaftiert. Über 130 Medienhäuser…

Weiterlesen »

img_2458

Mainz und Rheinland-Pfalz, Meinungsbeiträge & Veröffentlichungen, Presse und Meinungen, Verkehrslärm

Rede von der Bahnlärm-Demo in Neuwied, 13. September 2016

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, vor genau 10 Tagen haben wir in Koblenz gegen Bahnlärm demonstriert. Und auch ich durfte dort erstmals reden. Seitdem habe ich einige Zuschriften bekommen, Leserbriefe wurden veröffentlicht, in denen mir das übliche Oppositionsbashing vorgeworfen wurde. Und am Ende der Demo, als ich Richtung Bahnhof ging, beschimpfte mich eine Frau, ich würde…

Weiterlesen »