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Bundestag, Rundfunk

Mit Besuch aus Myanmar über ARD und ZDF reden

Ein schöner Termin in dieser hektischen Sitzungswoche: Am Dienstag traf ich mich mit einer Delegation aus Myanmar. Die Gruppe, bestehend aus Parlamentarierinnen und Parlamentariern sowie Journalistinnen und Journalisten, setzt sich im Rahmen ihres Aufenthalts mit Konzepten zur Gestaltung von (politischen) Rahmenbedingungen für Medien auseinander. Myanmar steht mit seiner am Ende des letzten Jahres gewählten Regierung…

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Deutscher Bundestag/Achim Melde

Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Reden

Rede zur Transparenz-Verordnung vom 02.12.2016

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ein großer Telekommunikationsanbieter bewirbt sein Angebot mit einer Geschwindigkeit von 16 Mbit/s. Wer wissen will, wie viel der Anbieter davon auch tatsächlich liefert, muss das Kleingedruckte lesen. Ich habe das gemacht: Gerade einmal 6.304 Mbit/s. müssen geliefert werden, um den Vertrag zu erfüllen, das sind nicht mal 40…

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Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verkehrslärm

Umrüstung von lauten Güterwaggons im Plan: Halbierung des Bahnlärms bis 2020 möglich

Berlin. – Nach der jüngsten Zusammenkunft der „Parlamentsgruppe Bahnlärm“ erklären deren Initiatoren Erwin Rüddel, MdB (CDU/CSU), Tabea Rößner, MdB (Grüne) und Detlev Pilger, MdB (SPD): „Der politische Druck, den wir gemeinsam mit den Bürgerinitiativen ständig verstärkt haben, zeigt offenbar Wirkung: Die Deutsche Bahn und die privaten Wagenhalter haben uns aufgezeigt, dass sie die angestrebte 50-Prozent-Umrüstungsquote…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Bundespresseausweis: Gleichberechtigte Teilhabe sicherstellen

Anlässlich des heutigen Beschlusses der Innenministerkonferenz zur Wiedereinführung des Bundeseinheitlichen Presseausweises erklärt Tabea Rößner: „Es ist gut, dass einheitliche Regelungen für den Presseausweis geschaffen werden, damit Missbrauch verhindert und journalistische Arbeit nicht behindert wird. Dabei ist aber auch wichtig, dass ein gleichberechtigtes Verfahren herrscht: Es muss sichergestellt werden, dass auch kleine Verbände ausstellungsberechtigt werden können,…

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Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Meinungsbeiträge & Veröffentlichungen, Verkehrslärm

Bundesverkehrswegeplan: Große Koalition der Selbstbediener

Im neuen Bundesverkehrswegeplan stehen mehr als tausend Projekte, die in den nächsten fünfzehn Jahren gebaut werden sollen. Viele davon sind nicht sinnvoll. Prestigeprojekte, unnötig teuer trotz sinnvoller Alternativen. Der Bundesrechnungshof hat das derzeitige Verfahren bereits kritisiert. Nicht nur der Sinn und die Umweltbilanz vieler Projekte sind fragwürdig. Nach welchen Kriterien werden die Projekte tatsächlich ausgewählt?…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Olympia: Sportler und Zuschauer sind die Verlierer

Zu den gescheiterten Verhandlungen zwischen ARD, ZDF und Discovery im Falle der Übertragungsrechte der Olympischen Spiele zwischen 2018 und 2024 erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik und Özcan Mutlu, Sprecher für Sportpolitik:   „Die gescheiterten Verhandlungen sind ein Resultat der ausufernden Kommerzialisierung von Großsportereignissen. Während große Verbände wie das Internationale Olympische Komitee (IOC) durch die Olympischen…

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Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Reden

Rede von Tabea Rößner zur Breitbandpolitik der Bundesregierung vom 25.11.2016

Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Minister Dobrindt, jetzt sprechen wir einmal Tacheles. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Lachen bei der CDU/CSU) Der Breitbandausbau in Deutschland geht nur kriechend voran, und dafür sind Sie verantwortlich. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Oliver Krischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Genau!)…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Statement: Spekulation über Fusion von Rundfunkanstalten

Anlässlich der jüngsten Spekulationen über Pläne zur Zusammenlegung von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, mahnt Tabea Rößner zu mehr Sachlichkeit: „Die jüngste Taktik, immer mal wieder einen Testballon loszulassen und zu schauen, was passiert, ist nicht sehr hilfreich für die Debatte. Sei es Seehofer, sei es die BILD: Hier wird an den Grundfesten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gerüttelt, ohne dass…

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Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verkehrslärm

Bundesverkehrswegeplan 2030: Alternativstrecke Troisdorf – Mainz-Bischofsheim muss kommen!

Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), hat, gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen, einen Änderungsantrag auf Verschiebung der Alternativstrecke Troisdorf – Mainz-Bischofsheim in den vordringlichen Bedarf gestellt. Bislang ist das Projekt im Bundesverkehrswegeplan 2030 nur im Weiteren Bedarf festgeschrieben. Der Verkehrsausschuss wird sich heute oder morgen damit befassen….

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Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse, Reden

Rede zur Generaldebatte von Tabea Rößner vom 23.11.2016

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Moment wird täglich und allerorts das Hohelied auf die Pressefreiheit angestimmt, wie wichtig eine freie Presse für unsere Demokratie sei, und viele – auch Mitglieder dieses Hauses – äußern ihre Sorge. Das begrüße ich. Es ist gut, wenn wir uns unserer Grundwerte immer wieder vergewissern. (Beifall beim…

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